Mehr Demokratien aber weniger Demokratie? — zu den Thesen Hartwig Bartholds und Antonia Grunenbergs

Ich habe ger­ade das Buch „Stirbt die Demokratie? Die Auflö­sung der Mit­telschicht und ihre Kon­se­quen­zen“ von Hartwig Barthold (an)gelesen. Zwar bin ich mit Bartholds Argu­men­ta­tion nicht immer ein­ver­standen, einen Punkt möchte ich aber trotz­dem herausgreifen:

Seit eini­gen Jahren geht, so Barthold, die Wertschätzung der Jugend für Demokratie mehr und mehr ver­loren. Er führt das auf den Zusam­men­bruch des Ost­blocks und den Unter­gang der total­itären Sys­teme zurück, wodurch…

Die pos­i­tive Abgren­zung demokratis­cher Ver­fas­sun­gen im Gegen­satz zu der Praxis in total­itären Sys­te­men ent­fällt (…).“ (S. 29.)

Demokratie ver­liert also, umgeben von Demokra­tien, an Wert. Let­ztlich er-möglicht es sogar unseren (demokratis­chen) Regierun­gen, unsere Frei­heit und demokratis­chen Rechte zu beschränken, ohne dass wir dage­gen auf­begehren. Die Par­al­le­len zu total­itären Sys­te­men wer­den ein­fach nicht mehr gesehen.

Da aber man­gels eigener Anschau­ung und Erfahrung, von weni­gen Inter­essierten abge­se­hen, der Man­gel an demokratis­chen Grun­drechten nicht emp­fun­den wird, gibt es auch wenig Engage­ment für die Ein­hal­tung von Men­schen­rechten in weiten Teilen der Bevölkerung.“ (S. 29.)

Es ergibt sich also eine para­doxe Sit­u­a­tion: während sich demokratis­che Sys­teme in Europa flächen– und bevölkerungsmäßig ausweit­eten, wurde das Anse­hen und die Sta­bil­ität der Demokratie nicht, wie zu erwarten wäre, erhöht, son­dern ver­min­dert. (S. 37.)

Barthold folgt mit seinen Über­legun­gen der Argu­men­ta­tion von Anto­nia Grunen­berg, die bere­its 1997 ähn­liche Über­legun­gen in ihrem Buch „Der Schlaf der Frei­heit. Poli­tik und Gemeinsinn im 21. Jahrhun­dert“ anstellte.
Damals geriet, angesichts des Zusam­men­bruchs der Sow­je­tu­nion, der Begriff der Frei­heit in die Krise.

Es stellte sich aber her­aus“, so Grunen­berg, „daß der Westen – ungeachtet des his­torischen Bewußt­seins vom Wert der Frei­heit – eine Vorstel­lung von der Frei­heit nur gegen die Regimes der Unfrei­heit hatte, das Selb­st­be­wußt­sein der Frei­heit aber nur schwer öffentlich artikulieren kon­nte.“ (S. 40.)

Ich denke, es ist dur­chaus berechtigt zu fra­gen, was wohl passiert wäre, wenn der 11. Sep­tem­ber in die Zeit des Kalten Krieges gefallen wäre, ob die Beschränkung der Frei­heit im Namen der Sicher­heit und der Grad der Überwachung der eige­nen Bevölkerung auch solche Aus­maße angenom­men hätte

Was ergibt sich nun aus den The­sen Bartholds und Grunen­bergs? Wenn durch die Ver­bre­itung der Demokra­tien bei uns das Bewusst­sein für ihren Wert ver­loren geht und damit let­ztlich auch ihre Qual­ität, wir also mehr Demokra­tien in der Welt haben, aber let­ztlich weniger Demokratie? Eine Antwort wäre, die anderen sollen doch bitte schön autoritär, wenn nicht sogar total­itär bleiben, dann ist es für uns ein­facher, demokratisch zu sein. Das kann natür­lich nicht die Lösung sein. Statt dessen müssen wir einen Schritt nach vorne gehen. Uns nicht etwa mit jeder neuen Demokratie wieder ein Stück zufriedener angesichts der Über­legen­heit unseres Sys­tems zurück­lehnen und unsere Demokratie sich selbst über­lassen, son­dern vielmehr die Begeis­terung und das Engage­ment für Demokratie aus sich demokratisieren­den Län­dern und Regio­nen (wie beispiel­sweise ger­ade dem Maghreb) zu uns über­schwap­pen lassen. Uns von der Begeis­terung für und Freude an Demokratie anstecken lassen und diese Stim­mung nutzen, um selbst immer wieder für unsere Demokratie zu kämpfen und den Zus­tand unserer eige­nen Demokratie zu reflek­tieren. Und wo wir ger­ade dabei sind, vielle­icht auch noch einen kleinen Blick auf unsere Frei­heit riskieren. Tune­sien hat, so wird berichtet, ger­ade eine unglaublich aktive Zivilge­sellschaft. Bei aller Anerken­nung für Bemühun­gen unser­er­seits, Tune­sien beim Auf­bau einer sta­bilen Demokratie zu helfen, soll­ten wir vielle­icht auch ein­mal kurz innehal­ten und schauen, was wir unser­er­seits jetzt von der tune­sis­chen Bevölkerung ler­nen können.

Lit­er­atur:

- Hartwig Barthold: Stirbt die Demokratie? Die Auflö­sung der Mit­telschicht und ihre Kon­se­quen­zen. Frankfurt/Main: R.G. Fis­cher Ver­lag 2009.

- Anto­nia Grunen­berg: Der Schlaf der Frei­heit. Poli­tik und Gemeinsinn im 21. Jahrhun­dert. Rein­bek bei Ham­burg: Rowolth Ver­lag GnbH 1997.

2 Responses to Mehr Demokratien aber weniger Demokratie? — zu den Thesen Hartwig Bartholds und Antonia Grunenbergs

  1. Da steckt viel drin, in Deinen Betra­ch­tun­gen. Ich habe dazu eine ganze Menge Gedanken und denke mal laut, das Fol­gende ist nur so halb struk­turi­ert und argu­men­ta­tiv nicht ausgereift.

    Schon lange geis­tert ja der Begriff der “Poli­tikver­drossen­heit” durch die Medien, das ist sicher auch ein Stück weit “Demokratiever­drossen­heit”. Ich ver­mute, hier ist ein Mech­a­nis­mus am Werk, den wir auch im Kleinen ken­nen: Was ich habe, das weiß ich oft nicht recht zu schätzen — erst, wenn es mir abhan­den kommt, oder aber wenn ich mir drin­gend etwas wün­sche, was ich noch nicht habe.

    Es gibt sicher Unter­suchun­gen dazu, was diese “Egal-Haltung” vieler Men­schen befördert, ich habe so eine dif­fuse Ahnung, dass viele das Gefühl haben, dass “die da oben” weit weg sind und “man eh nichts machen kann.”

    Ich frage mich auch schon länger, warum die Poli­tik so unge­bremst immer mehr Bere­iche des gesellschaftlichen Lebens kon­trol­lieren will und kon­trol­liert — und warum die Gesellschaft es weit­ge­hend kri­tik­los akzep­tiert, dass immer neue Bedro­hungsszenar­ien aufge­baut wer­den und das als Begrün­dung für eine immer weit­ere Ein­schränkung von Frei­heiten hergenom­men wird.

    Ich erin­nere mich an die Jahre nach 2001, als unter rot-grün (!) immer schär­fere Sicher­heits­ge­setze erlassen wur­den, plöt­zlich wurde sug­geriert, islamistis­che Ter­ror­is­ten lauerten hin­ter jedem Baum. Es ist ger­ade ein­mal ein Jahr her, dass vor Ter­ro­ran­schlä­gen in Deutsch­land gewarnt wurde und ich erin­nere mich, dass ich mich damals am Ham­burger Haupt­bahn­hof gefragt habe, ob ich mich nun durch eine mögliche Bombe in der U-Bahn oder doch eher vom Polizis­ten mit Maschi­nen­pis­tole bedroht fühle. Let­zteres war es — Bilder von Amok­läufen im Kopf und so…

    Dazu kommt aber sicher auch die zunehmende Par­tiku­lar­isierung. Es gibt keine “großen The­o­rien” mehr, und der gesellschaftliche Zusam­men­halt schwindet dadurch, dass es wenig The­men gibt, die große Grup­pen mobil­isieren. Das zeigt aktuell auch die aktuelle Diskus­sion über den Recht­sex­trem­is­mus. In den 1990er Jahren gab es sehr viele Sol­i­dar­itätsver­anstal­tun­gen, Lichter­ket­ten, etc., das ist alles ver­schwun­den, zumin­d­est bekomme ich davon wenig mit. Die Empörung in der Bevölkerung über die Nazis aus Zwickau scheint sich auch eher in Gren­zen zu hal­ten — auch wenn ich das nicht empirisch bele­gen kann, so ist das doch mein Ein­druck. Selbst die Zeitun­gen schreiben eher darüber, dass die Behör­den ver­sagt haben und ob der Innen­min­is­ter nun zurück­treten sollte oder nicht. Aber eine wirk­liche Diskus­sion darüber, warum sich eigentlich eine ver­fas­sungs­feindliche Gesin­nung so hal­ten kann und wie man dieser begeg­nen kann, die fehlt.

    Jetzt bin ich etwas vom Thema abgekom­men, was ich sagen wollte ist, dass auch die Demokratie etwas Verbinden­des braucht, damit die Men­schen sich als “Wir” empfinden, dass sich zu bewahren lohnt. Wenn jeder nur auf den eige­nen Vorteil bedacht ist, kann das alles irgend­wie nicht funk­tion­ieren, denn zur Demokratie gehört ja vor allem, Kom­pro­misse zu finden.

  2. Pingback: “Mut statt Wut” – Buchpräsentation im Körber-Forum am 12.12.2011 | Denkschablone

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